2FIRSTS | Russlands Vape-Verbotsentscheidungen erreichen 17 Regionen, 39 weitere erwägen Gesetze, über 3.000 Einzelhandelsgeschäfte in St. Petersburg im Fokus
Zusammenfassung
Stand 7. November hatten 17 russische Regionen Entscheidungen zum Verbot des Einzelhandels mit Vapes getroffen, 39 weitere bereiten Gesetze vor. Grundlage ist das Bundesgesetz Nr. 186-FZ, das ab 1. März 2027 temporäre Verbote für bis zu fünf Jahre erlaubt. Die gesetzgebende Versammlung von St. Petersburg genehmigte am 11. November in erster Lesung ein Verbot, das 615 spezialisierte Vape-Shops und über 2.400 gemischte Einzelhandelsgeschäfte betreffen würde. Der Leningrad Oblast verabschiedete am 12. November einstimmig ein fünfjähriges Verbot mit 43 Stimmen, und die Republik Karelien erließ am selben Tag ähnliche Rechtsvorschriften, nachdem Mari El am 10. November zugestimmt hatte. Der Kaliningrad Oblast erwägt ebenfalls Einschränkungen; ein Gesetzentwurf wurde am 11. November eingereicht. Das Gesetz beschränkt lizenzierte Lieferanten, Vape-Geräte und -Flüssigkeiten an Einzelhandelsgeschäfte in betroffenen Regionen zu liefern, bei Verstößen ist der Lizenzentzug möglich. Die Maßnahmen betreffen elektronische Nikotinabgabesysteme und zugehörige Flüssigkeiten, nicht herkömmliche Zigaretten oder erhitzten Tabak.
(Quelle:2Firsts)